Wegen Songwriting vor Gericht

Wie hatte ich mir das Leben als erfolgreicher Songwriter nochmal vorgestellt? Aja:
Entspannt zu Hause mit Kaffee am Balkon, einem Bleistift mit Block bei der Hand und das Leben genießen.

Genau diese wundervollen Eindrücke von gutschmeckendem Wein, Delikatessen am Balkontisch, dem Wind in den Blättern und Zeit mit meiner Liebsten würde ich dann einfach auf den Papierblock schreiben und vor mich hinsingen, bis der ein oder andere Hit entstanden wäre. Und dann?
Was wollte ich dann mit dem Geld machen? Aja: Nichts. Weiterhin meine Zeit genießen, mehr Lieder schreiben und vielleicht eine neue Bestellung des guten Weins vornehmen. Sonst noch was?

  • Auto? Brauch ich nicht. Ich habe eh Car2go.
  • Vespa? Brauch ich nicht. Ich hab schon eine Kymco
  • Haus? Brauch ich nicht. Balkon habe ich schon direkt an meine Wohnung dranbauen lassen.

Wenn ich so darüber nachdenke dann ist es eigentlich richtig krass, wie sehr sich meine damalige Vorstellung von einem Leben als Songwriter mit dem deckt, was ich tatsächlich erlebe. Jahre nachdem ich mir mein zukünftiges Leben visualisiert habe, sitze ich tatsächlich oft am Balkon, genieße mein Leben und schreibe Lieder. Aus dem Schreibblock wurde zwar mein Surface von Microsoft, aber viel mehr Unterschiede fallen mir sonst gar nicht ein. Naja, manchmal penne ich für ein paar Nächte am Tonstudioboden meines Co-Writers, wenn wir eine Writing- & Demosession haben aber hey…

„That’s Rock ‘n Roll, isn’t it?“

Vor einiger Zeit hat sich aber eine Kleinigkeit verändert. Mir ist ein gesetzlicher Missstand aufgefallen der mich selbst betroffen hat, mich gegenüber anderen Menschen in Österreich benachteiligt hat und der nur aus einem einzigen Grund aufgetreten ist:

Ich bin Songwriter!

Weil ich professioneller Songwriter bin, hat man mir während meiner Bildungskarenz das vom Staat Österreich zugesagte Karenzgeld und die Krankenversicherung rückwirkend gestrichen. Ersatzlos… Das Ergebnis war ein Emi voller Inspiration, voller Freude am Klavierlernen in der Bildungskarenz – aber ohne Kohle und ohne Krankenversicherung. Uff, glaubt mir… so ein Emi ist kein glücklicher Emi.

Als mir dann noch bewusst wurde, dass mein Fall kein Einzelfall war sondern unzählige Songwriter das gleiche Schicksal traf, trifft und noch treffen wird habe ich beschlossen mich in dieser Sache einzusetzen. Und zwar so gut ich das schaffe.

YOLO!

Was war genau passiert?
Die für die Auszahlung des Bildungskarenzgeldes zuständige Stelle (das AMS) bewertet während eines Leistungsbezugs laufend die Einkünfte des Leistungsbeziehers. Laut gesetzlicher Verordnung dürfen dabei gewisse monatliche Zuverdienstgrenzen (etwa durch selbständige Tätigkeiten) nicht überschritten werden. Werden diese überschritten, wird der Leistungsbezug mit sofortiger Wirkung eingestellt. Das finde ich grundsätzlich korrekt und fair. Wer nicht bedürftig ist, sollte nichts beziehen. Bei der Feststellung der Zuverdienstgrenzen von Urhebern wird aber, aus meiner Rechtsauffassung, ein entscheidender Fehler begangen!

Entweder das AMS begeht einen Interpretationsfehler, des AlVG §36b (2)
oder
Der Gesetzesparagraph ist direkt verfassungswidrig im Sinne des Gleichheitssatzes

Songwriter und andere Berufsgruppen wie Schriftsteller etc. beziehen ihr Geld nämlich zu einem Großteil durch Verwertungsgesellschaften wie die AKM, die Austro-Mechana, die LSG oder auch die Literar Mechana. Diese Verwertungsgesellschaften regeln innerhalb ihrer Statuten, wann es zu Auszahlungen der Tantiemen kommt. Der Songwriter selbst kann diesen Zeitpunkt und/oder die Ausschüttungsperiode nur sehr bedingt beeinflussen. Die meisten Verwertungsgesellschaften schütten Tantiemen an die Urheber, im Sinne der Umsetzbarkeit und der Wirtschaftlichkeit, unter anderem auch in Form von gesammelten Jahreszahlungen aus.

Als ich also während meiner Bildungskarenz die gesammelte Jahreszahlung für meine Tantiemen des Vorjahres erhalten habe, war das AMS aufgrund ihrer Berechnungsmethoden der Meinung, dass ich im Auszahlungsmonat zu viel verdient habe. Echt jetzt? Euer Ernst? Ich bekomme eine gesammelte Jahreszahlung, die für Leistungen aus 12 Monaten steht und ihr rechnet diesen Jahresumsatz im Moment der Auszahlung für einen einzigen Monat an? WTF?! Da der Monat der Hauptauszahlung nach den Statuten der AKM auch noch unterschiedlich gelagert sein könnte, kommt es bei Urhebern damit im Zeitraum der Bildungskarenz zu absolut willkürlichen Ergebnissen bei den Berechnungen des AMS. Geht’s noch? Songwriter können doch nicht benachteiligt gegenüber anderen Menschen behandelt werden, nur weil Sie ihre Tantiemen per Jahreszahlungen erhalten und nicht regelmäßig in jedem Monat. Nachdem das AMS dann noch von höchster Stelle meine Urgenz abgelehnt hat war mir klar: Ich gehe als Beschwerdeführer in dieser Sache vor Gericht, damit keinem anderen Urheber so etwas jemals mehr zustoßen muss.

Eigenes persönliches Anliegen. Eigenes finanzielles Risiko. Und warum? Weil der ideelle Wert der Sache es Wert ist. In meinen Augen sind Urheber einfach zu wichtig für diese Welt um benachteiligt zu werden. Meine Meinung dazu ist glasklar.

Sicher nicht!
Nicht mit mir!
Und auch nicht mit irgendwem, der Songwriter ist!

Dann ging es schnell: Ich habe meine langjährige Juristin des Vertrauens von www.bppa.at kontaktiert, eine Expertin in Sachen Urheberrecht und wir haben gemeinsam beschlossen, diese Sache durchzuziehen.

Verhandlungsdetails von dieser Woche erspare ich euch nun, aber ich konnte vor der Richterin sehr viele für uns Urheber wichtige Punkte vorbringen und sowohl unsere grundlegende Arbeitsweise, unser Bezahlungsschema sowie die Größe der betroffenen Menschengruppe (bezugsberechtigte Mitglieder diverser Verwertungsgesellschaften) festhalten.

Ein Urteil wird erst in den kommenden Wochen schriftlich zugestellt, aber meine Juristin und ich wissen bereits, dass noch lange nichts verloren ist, wenn wir vorm Bundesverwaltungsgericht tatsächlich verlieren sollten. Das hieße dann nämlich nur, dass das AMS das Gesetz richtig interpretiert hat. Es bedeutet aber nicht, dass das Gesetz an sich verfassungskonform ist. Daher wäre dann eben der Verfassungsgerichtshof unsere nächste Adresse. Wäre auch nicht uninteressant. Ich halte euch jedenfalls am Laufenden.

Ich weiß übrigens natürlich nicht, ob ich diese Rechtsstreitigkeit für uns gewinnen werde oder nicht und halte tatsächlich alles für möglich. Sollte ich aber nicht gewinnen, freue ich mich jetzt schon darauf sagen zu können:

„Es war wichtig dafür zu kämpfen“

Die Edlseer
Am 8. Tag schuf er die Mädchen
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Beatrice Egli
Kick im Augenblick
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Anna-Maria Zimmermann
Jeder Atemzug für dich
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Marlena Martinelli
Lichterloh
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Nordwand
Ein Hoch dem Schlager
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Die Bergprinzen
Das Handy zum Himmel
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Frenkie Schinkels & Marlena Martinelli
Legendär
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Marlena Martinelli
Romeo
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Die Edlseer
Tanz ma mitanond
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Marc Pircher
Prinzessin wird man nicht
Die Edlseer
Heldenherz
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Julian David
Spektakulär
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Thomas Anders
Feuerwerk
Melissa Naschenweng
Der Fensterlkönig
Zillertaler Haderlumpen
25 weiße Haare
Die Lauser
Man lebt nur amol
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Thomas Anders
Feuerwerk
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Orry Jackson
Nur zu zweit sind wir eins
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Schlagerstars
Auf Einmal
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Vanessa Mai
Niemals
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Michelle Meine Welt
Niemals
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Beatrice Egli Touché
Niemals
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Kastelruther Spatzen
Die späten Tränen der Veronika
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